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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 13 AS 202/12 NZB   

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https://dejure.org/2012,127431
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 13 AS 202/12 NZB (https://dejure.org/2012,127431)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.10.2012 - L 13 AS 202/12 NZB (https://dejure.org/2012,127431)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Oktober 2012 - L 13 AS 202/12 NZB (https://dejure.org/2012,127431)
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

    Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 13 AS 202/12
    Als zulässige Rügen von Verfahrensfehlern kommen z. B. die Verletzung der Amtsermittlungspflicht, die Nichtberücksichtigung von Tatsachen, das Unterlassen der Beweiserhebung über bestimmte Tatsachen, ein Verstoß gegen Denkgesetze bzw. gegen allgemeine Erfahrungssätze und Auslegungsgrundsätze oder die Verkennung des Begriffs der Offenkundigkeit in Betracht (BSG, Urteil vom 8. November 2005 - B 1 KR 18/04 R - SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 - juris Rn. 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2012 - L 1 KR 259/11

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 13 AS 202/12
    Die Nichtzulassungsbeschwerde kann nicht mit Erfolg darauf gestützt werden, dass an die Stelle der Würdigung von Einzelumständen durch das Sozialgericht die eigene, abweichende Würdigung des Beschwerdeführers zu treten habe (vgl. BSG, Beschluss vom 26.06.1975 - 12 BJ 12/75 -, LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.03.2012 - L 1 KR 259/11 NZB -, beide zit. nach Juris).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 13 AS 202/12
    Die Nichtzulassungsbeschwerde kann nicht mit Erfolg darauf gestützt werden, dass an die Stelle der Würdigung von Einzelumständen durch das Sozialgericht die eigene, abweichende Würdigung des Beschwerdeführers zu treten habe (vgl. BSG, Beschluss vom 26.06.1975 - 12 BJ 12/75 -, LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.03.2012 - L 1 KR 259/11 NZB -, beide zit. nach Juris).
  • BSG, 25.02.2011 - B 4 AS 149/10 B
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2012 - L 13 AS 202/12
    Gegenstand muss also eine nicht geklärte Rechtsfrage sein, deren Klärung im allgemeinen Interesse liegt, um die Rechtseinheit zu erhalten und die weitere Entwicklung des Rechts zu fördern (Leitherer, a. a. O., Rn. 28; BSG Beschl. vom 25. Februar 2011 - B 4 AS 149/10 B).
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